Bayerische HypoVereinsbank SÃ¼derbrarup

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Haftung_(Recht)
Haftung im weiteren Sinne

Aus meist sprachlichen Gründen wird der Begriff der Haftung aber noch in weiteren Bedeutungsvarianten verwendet, was die Unterscheidung sehr erschwert: Nicht selten meint Haftung nicht den Gegensatz, sondern ein Synonym für Schuld. So steht es etwa, wenn in § 769 BGB angeordnet wird, Mitbürgen "haften (...) als Gesamtschuldner". Hier soll die sprachlich wenig überzeugende Formulierung "schulden als Gesamtschuldner" vermieden werden. In diesem Sinne spricht man auch von "Haftung als Bürge", "Haftung auf Schadensersatz", Haftungsbeschränkung oder Haftpflicht und meint damit Zurechnung oder Einstehenmüssen.

Missverständlich ist auch der Name der GmbH als "Gesellschaft mit beschränkter Haftung": die Gesellschaft haftet für ihre Schulden keineswegs beschränkt, sondern unbeschränkt mit ihrem gesamten Gesellschaftsvermögen. Tatsächlich sorgt ihre Existenz aber dafür, dass die Gesellschafter schon nichts schulden: sie beschränkt also die Schuld (und damit die Haftung) ihrer Gesellschafter.

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Eigenmittel
Haftsummenzuschlag

Es ist möglich, dass die Mitglieder einer Genossenschaft für deren Verbindlichkeiten über die Geschäftsanteile hinaus haften. Der Haftsummenzuschlag bei Kreditgenossenschaften wird in Abhängigkeit des Haftungsumfangs angerechnet.

Liegt unbeschänkte Haftung vor, kann der Haftsummenzuschlag bis zum Zweifachen des Gesamtbetrages der Geschäftsanteile anerkannt werden. Bei beschränkter Haftung bis maximal zum 0,75-fachen des Gesamtbetrages der Haftsummen.

Der Haftsummenzuschlag bei Kreditgenossenschaften kann unabhängig von seinem Haftungsumfang nur bis maximal 25% des Kernkapitals ohne Sonderposten für allgemeine Bankrisiken anerkannt werden.

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Kreditkündigung
Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist

Hierbei handelt es sich um Kündigungen, die ohne eine Fehlverhalten des Kunden erfolgen. Diese Kündigungen werden auch nicht in der Schufa eingetragen.

Ist eine Kündigungsfrist vertraglich vereinbart, so kann die Bank im Rahmen dieser Frist kündigen.

Die Bank kann Kreditverträge, für die weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, (z. B. Dispositionskredit) jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen. Bei der Bemessung der Kündigungsfrist muss die Bank auf die berechtigten Belange des Kunden Rücksicht nehmen.

Dies bedeutet, dass die Bank dem Kunden die Möglichkeit geben muss, zu einem anderen Kreditinstitut zu wechseln. Eine Frist von sechs Wochen ist hier angemessen.

Rechtliche Grundlage dieser Kündigung sind die AGB der Bank.

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